Willkommen beim SPD-Ortsverein Seeheim-Jugenheim!

 
 

04.12.2016 in Lokalpolitik

Sport- und Kulturhalle Seeheim - SPD: Endlich aus dem Winterschlaf erwachen!

 

Mit großer Verwunderung betrachtet die Seeheim-Jugenheimer SPD-Fraktion die Reaktion der Gemeindeverwaltung auf die dringend notwendig gewordene Schließung der Sport- und Kulturhalle in Seeheim. Da werde vom Bürgermeister bzw. Erstem Beigeordnetem und von der Bauamtsleiterin so getan, als wäre es völlig normal, dass die Halle dicht gemacht werden müsse – obwohl sie zwei Tage vor der Schließung noch erklärt hatten, dass das Dach noch gut und gerne drei bis fünf Jahre halten würde. „Wer hier ernsthaft von Überraschung spricht“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber, „der war wohl einige Jahre im Winterschlaf oder hat schlichtweg die Realitäten nicht sehen wollen“. Zumal der Gemeindevorstand am 22. November 2016 in einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion vom August 2016 hin eine Unbedenklichkeitserklärung abgab. Auch die lapidare Aussage des Beigeordneten Holzhauer, dass zu hoffen bleibe, „dass wir die Halle nicht allzu lange schließen müssen“, zeuge nicht davon, dass das „Rathaus“ verstanden habe und nun endlich handeln wolle. „Ich habe das Gefühl, da wollen einige Herrschaften ganz schnell wieder auf das Bärenfell, um weiter zu ruhen, wie sie das beim Thema Sport- und Kulturhalle seit vielen Jahren tun“, so Weber.

Die Sanierung der Sport- und Kulturhalle anzugehen, habe der Bürgermeister in seinem
100-Tage-Resümee schon 2006 versprochen. Erst im Jahre 2010 habe es dann einen Konzeptions-Vorschlag von einem Planungsbüro gegeben. Trotz vieler Anträge und Nachfragen sei bis zum Mittwoch der vergangenen Woche absolut nichts passiert, moniert der SPD-Fraktionsvorsitzende. In der Sondersitzung des Bauausschusses sei der  Gemeindevertretung quasi dasselbe wie vor sechs Jahren erzählt worden. Eben mit dem Tenor „…keine Eile; alles im Griff; wir haben weitere drei bis fünf Jahre Zeit“. „Drei Tage später wird die Halle wegen Einsturzgefahr gesperrt!“, so Weber.

Die SPD-Fraktion habe in den vergangenen Jahren stets auf eine konkrete Entscheidungsvorlage
des Bürgermeisters zur Sanierung, zum eventuellen Umbau oder zur Erweiterung der Halle gedrängt. Aber es sei nichts auf den Tisch gekommen. Auch der Haushaltsentwurf 2017 enthalte nicht einen Euro zur Sanierung der Halle. Dieses „Verdunkelungsspiel“ wollte die SPD-Fraktion nicht mehr mitmachen. Daher stellte sie in der HFA-Sitzung am 29.11.2016 den Antrag, die Maßnahme „Sanierung der Sport- und Kulturhalle“ neu in das Investitionsprogramm aufzunehmen: 2017/2018 die Planungskosten und für die Jahre 2019/2020 die Realisierungskosten. In Anbetracht der anstehenden Bauausschusssitzung – einen Tag später - verschob der HFA die Entscheidung über den SPD-Antrag auf den 06.12.2016.

Jetzt, nachdem sich die Lage so dramatisch zugespitzt hat, kündigt der Fraktionsvorsitzende an,
die Sache beschleunigen zu wollen. Die Planungsphase soll noch im Jahr 2017 erfolgen, so dass in den Jahren 2018/2019 die Sanierung und der Umbau erfolgen kann. Weitere Zwischen- oder
Behelfslösungen werden seitens der SPD als untauglich und weiter zeitverzögernd klar abgelehnt.

Im Sinne der Hallennutzer soll jetzt eine Zukunft-Lösung beschlossen und umgesetzt werden.

Um schnell zu klaren Entscheidungen der Gemeindevertretung zu kommen, hatte Weber noch
am Tag der Schließung der Halle, eine kurzfristige Sitzung des Präsidiums gefordert. Mit dem
Tenor: jetzt keine Schuldzuweisungen sondern schnell die richtigen Weichen für die Zukunft stellen. Das Thema sei seit Jahren trotz Anträge und Anfragen nicht ernst genommen und von Jahr zu Jahr verschleppt worden. Weber: „Das rächt sich jetzt, die Leidtragenden sind die die Halle nutzenden Vereine“.

Pit Tränklein
Pressesprecher SPD-Fraktion
 

 

25.11.2016 in Lokalpolitik

Nichtstun oder Blockade?

 

Ein Plan von 1968 ­ er hängt im Raum Culitzsch der Sport­ und Kultur­ halle ­ zeigt die einstige Wegeführung im Seeheimer Schlosspark. Das Bauamt und das Denkmalschutzamt könnten sich da schlau machenDie SPD-Fraktion Seeheim-Jugenheim ist entsetzt und verärgert über die neuerlichen lapidaren Antworten im Bauausschuss der Gemeinde auf die wiederholte Anfrage zu den Abnahmeaktivtäten im Schlosspark Seeheim. Laut früherer Auskunft des Bürgermeisters hatte am 9. September 2016 eine mehrstündige Begehung im Schlosspark stattgefunden. Beteiligt waren die Obere und Untere Denkmalschutzbehörde, Vertreter der Dietz AG, Beiratsmitglieder und Verwalter der Eigentümergemeinschaft Schloss sowie der stellvertretende Bauamtsleiter und der Bürgermeister selbst. Grundlage der Begehung waren die Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 7. Juli 2016 und das Parkpflegekonzept. Gemäße Nachricht des Bürgermeisters vom 18. September 2016 wurde während der Begehung protokolliert, welche Arbeiten von wem noch einmalig zu erledigen sind und in welchem Umfang dauerhafte Pflegemaßnahmen durchzuführen sind.

Für den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Weber ist es ein Skandal, dass nach über 10 Wochen (!) das Protokoll noch immer nicht der Gemeindevertretung vorliegt. Angeblich muss es noch zwischen den Beteiligten abgestimmt werden. Weber fragt sich, was es da im Protokoll nachträglich abzustimmen gibt? Basis einer Abnahme sind die vertraglich vereinbarten Leistungen. Diese sind seit 10 Jahren bekannt und wurden von der Gemeindevertretung im Juli 2016 bekräftigt. Damit hätten die Teilnehmer an der Begehung im September diese Liste der Leistungen schlichtweg vor Ort nur überprüfen müssen. Zu jedem Punkt hätte festgestellt werden können: Leistung erbracht ja oder nein bzw. sind Nachbesserungen erforderlich? Diese einfachen Feststellungen hätten am Tage der Begehung vermerkt und sofort von allen Beteiligten unterschrieben werden können. Damit wäre das Protokoll sofort fertig gewesen und hätte verteilt werden können. Da das nicht geschehen ist, stelle sich, so Weber, die Frage: Wer hat Interesse an den Verzögerungen und wem nützen sie? Werden da möglicher Weise Fristen versäumt, damit Leistungen nicht erbracht werden müssen?

Für den Fraktionsvorsitzenden steht fest, dass das alles zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger ist. Der wirkliche Skandal aber sei, dass sich das „Rathaus“ seit Jahren nicht für die Wiederherstellung und Öffnung des Schlossparks einsetz! Damit werde bewusst in Kauf genommen, dass ein einmaliges Kulturerbe verfalle und unwiederbringlich verschwinde.

Pit Tränklein
Pressesprecher SPD_Fraktion

 

22.11.2016 in Lokalpolitik

Solidarische Straßensanierung

 

Nachdem die Seeheim-Jugenheimer SPD-Fraktion im Jahr 2011 mit ihrem Vorstoß, in der Gemeinde wiederkehrende Straßenbeiträge einzuführen, aufgrund der hessischen Landes-Gesetzgebung gescheitert war, unternimmt die Fraktion jetzt einen neuen Versuch. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber begründet den Schritt mit der Tatsache, dass seit 2013 das hessische Gesetz über kommunale Abgaben endlich, wie in anderen Bundesländern, eine solidarische Umlegung von Kosten für zu sanierende Straßen möglich macht. Bisher werden bei Straßenerneuerungen die Grundstückseigentümer zu Anliegergebühren heran gezogen, die oft im vier- bis fünfstelligen Bereich liegen. „Eine zusätzliche Belastung, die das Budget der Betroffenen oft übersteigt“, so Weber. Außerdem gebe es eine Fülle von Einsprüchen, die letztendlich einen großen Verwaltungsaufwand erfordern.

Durch die wiederkehrenden Straßenbeiträge sinkt der Beitragssatz für einzelne Eigentümer beträchtlich, weil die Kosten auf ganze Ortsteile beziehungsweise auf zu definierende Abrechnungsgebiete verteilt werden. Dabei wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Grundstückseigentümer von einem insgesamt funktionierenden und gut ausgebautem Straßennetz in gleicher Weise profitieren. Diese solidarische Aufteilung der Kosten wird in anderen Kommunen bereits praktiziert. „Es wurden nur positive Erfahrungen gesammelt“, berichtet Wolfgang Weber. Die Vorteile für die Eigentümer seien um ein Vielfaches geringere Beiträge für den Straßenausbau, die Vorteile für die Gemeinde sind eine bessere Planbarkeit von Sanierungsprogrammen und das Vermeiden von Widersprüchen und Klagen. Weber: „Nach den bisherigen Erfahrungen von Kommunen wurden deutlich weniger Beschwerden und Verwaltungsanfragen eingereicht“. Die SPD-Fraktion hat vor diesem Hintergrund einen Antrag an den Gmeindevorstand gerichtet, der ein entsprechends Konzept für eine Satzung und eine frühzeitige Bürgerinformation erarbeiten soll.

Pit Tränklein
Pressesprecher SPD-Fraktion

 

Bild: Kurt Michel  / pixelio.de

 

03.11.2016 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD schickt Zimmermann mit herausragenden Votum in den Bundestagswahlkampf

 
Ralf Kunnert, Heike Hofmann, MdL und Dr. Jens Zimmermann

Du bist ein Glücksfall und Gewinn für unsere Region

Im nächsten Jahr findet die Bundestagswahl statt. Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 187 (Odenwald) haben am Mittwochabend (2.) ihren Kandidaten Dr. Jens Zimmermann nominiert. Zum Wahlkreis 187 gehören Städte und Gemeinden aus den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Offenbach und Odenwald. Rund 200 Delegierte kamen in der Stadthalle in Groß-Umstadt zusammen um ihr Votum abzugeben. Seit drei Jahren vertritt der gebürtige Umstädter Dr. Jens Zimmermann den Wahlkreis Odenwald im Deutschen Bundestag. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler schaffte es gleich zu Beginn in den wichtigen Finanzausschuss und ist zudem Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda. Er will 2017 wieder für die SPD kandidieren und war am Mittwochabend einziger Bewerber.

 

13.10.2016 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Wahlkreiskonferenz nominiert Christel Sprößler

 

Auf der gestrigen (11.) gemeinsamen Wahlkreiskonferenz der SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg für den Bundestagswahlkreis 186 wurde die Roßdörfer Bürgermeisterin Christel Sprößler mit einer beeindruckenden Zustimmung von 94,7% (126 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen) der Delegierten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Zum Bundestagswahlkreis 186 gehören neben der Stadt Darmstadt die Landkreis- Städte und Gemeinden Alsbach-Hähnlein, Bickenbach, Eppertshausen, Erzhausen, Griesheim, Messel, Modautal, Mühltal, Münster, Ober-Ramstadt, Pfungstadt, Roßdorf, Seeheim-Jugenheim und Weiterstadt.

 

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04.01.2017, 20:00 Uhr Vorstandssitzung
Unsere Vorstandssitzungen sind öffentlich. Anmeldungen bitte an Peter Kannegießer: peter.kannegiesser@gmx …

12.01.2017, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bitte …

19.01.2017, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bitte …

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