Willkommen beim SPD-Ortsverein Seeheim-Jugenheim!

 
 

23.05.2016 in Ortsverein

Kannegießer und Wickenhöfer führen den Ortsverein

 

SPD-Ortsverein stellt die Weichen neu

Der SPD-Ortsverein Seeheim-Jugenheim war am 20. Mai in der Jugenheimer Bürgerhalle zur Jahreshauptversammlung zusammengekommen. Dabei wählten die Genossen einen neuen Vorstand. Der neue Vorsitzende ist der alte: Peter Kannegießer. Mit Hans-Jürgen Wickenhöfer besetzt ein erfahrener Parlamentarier den Posten des zweiten Vorsitzenden. Zusammen mit Gül Karatas (Rechnerin), Michael Schlote (Schriftführer) bilden die beiden den geschäftsführenden Vorstand. Dieser wird komplettiert mit den Beisitzern Jürgen Kerwer, Philipp Mohm, Jürgen Jürgensen, Irene Loem, Frank Cornelius, Henrik Paulitz und Christian Falkowski. Sie alle wurden in großer Geschlossenheit mit sehr guten Ergebnissen gewählt.

Mit einer vorausgegangen Satzungsänderung war die Amtszeit des neuen Vorstands auf zwei Jahre festgelegt worden.

In seinem Rechenschaftsbericht ließ Kannegießer die Arbeit des letzten Jahres Revue passieren und ging auch auf die Landrats- und Kommunalwahlen ein. Der Stimmenzuwachs bei der Kommunalwahl im vergangenen März sei Ansporn, die aktive Basisarbeit in der Gemeinde zu leben. Ein weiterer Sitz für die Fraktion in der Gemeindevertretung sei nur hauchdünn verfehlt worden. Kannegießer: „Wir müssen und werden unsere engagierte Arbeit weiter treiben, um in Seeheim-Jugenheim wieder stärker voran zu bringen“. Im Hinblick auf die kommende Bürgermeisterwahl rief er die Genossen auf, einen guten Kandidaten zu nominieren und solidarisch zu unterstützen. „Seeheim-Jugenheim braucht endlich wieder eine tatkräftigen Amtsinhaber, der die Gemeinde entwickelt! Jedem nach dem Mund zu reden und Feste zu feiern wird unsere Probleme nicht lösen“, so der SPD-Vorsitzende. Er kündigte eine Mitgliederversammlung zur Nominierung eines Kandidaten an. „Wir haben erfahrene und fähige Leute, nicht nur, aber eben auch im eigenen Ortsverein“, forderte er die Versammlung auf, geeignete Kandidaten vorzuschlagen.

Kannegießer würdigte noch einmal die aus der aktiven Ortspolitik ausgeschiedenen Mitglieder, Karin und Detlef Voigt. Er dankte ihnen für ihren jahrzehntelangen Einsatz für die Ziele der Sozialdemokratie. „Beide haben im freiwilligen Ehrenamt mit unermüdlichem Engagement ein leuchtendes Beispiel des bürgerlichen Einsatzes für die Allgemeinheit gegeben“, lobte der Vorsitzende, „sie haben für Seeheim-Jugenheim bleibende Werte geschaffen“.

Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber unterrichtete die Versammlung über die aktuellen Vorgänge in der Gemeindevertretung und die Arbeit der neuen Fraktion. Unter Anderem beklagte er die zögerliche Arbeit des Bürgermeisters bei wichtigen Punkten wie der Bebauung der Friedrich-Ebert-Strasse, intransparenten Einzelentscheidungen bei Bausachen und den Stilstand bei der lokalen Energiewende. Weber dankte den Scheidenden und freute sich über die neuen Fraktionsmitglieder, die gut in die Arbeit gestartet seien.

 

14.05.2016 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Freies Internet – Abschaffung der Störerhaftung wichtig für Hessen

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann begrüßt die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin zur Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen W-LAN Netzen ausdrücklich. „Wer nun sein WLAN öffnet hat nicht mehr für das Surfverhalten anderer zu haften. Dank vieler SPD Initiativen gelingt nun der Schritt raus aus der W-LAN-Wüste Deutschland“, unterstreicht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Meine Fraktion hatte hierzu bereits im letzten Jahr eine parlamentarische Initiative gestartet. Aus den Ergebnissen der öffentlichen Anhörungen im Wirtschaftsausschuss haben wir die Forderungen zum Ausbau öffentlicher W-LAN Hotspots in Hessen formuliert. Die Abschaffung der Störerhaftung eröffnet hierfür nun den rechtlichen Rahmen. Jetzt ist das Land gefordert, selbst aktiv in die Förderung des Ausbaus in Hessen einzusteigen“, betont die Abgeordnete.

„Unser Dank gilt den unzähligen Initiativen, die sich in den vergangenen Monaten und Jahren aktiv für die die Abschaffung der Störerhaftung eingesetzt haben. Es ist gut, dass sich auch in dieser Frage die Position der SPD in der Bundesregierung durchgesetzt hat“, so Hofmann abschließend.

 

12.05.2016 in Bundespolitik von Brigitte Zypries

Koalitionsausschuss beschließt Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen

 

Der Koalitionsausschuss hat am 10. Mai 2016 beschlossen, den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen zügig ins Bundeskabinett und daraufhin ins parlamentarische Verfahren einzubringen. Damit setzt Bundesministerin Andrea Nahles – nach Rentenpaket, Mindestlohn und Tarifeinheit – das nächste wichtige Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Zukünftig wird es klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge geben und Missbrauch verhindert. Gleichzeitig bleibt Unternehmen die nötige Flexibilität für Auftragsspitzen oder Vertretungen erhalten.
Für Nico Fried von der Süddeutschen Zeitung war mitunter dieser Beschluss Anlass, seinem Kommentar am 11. Mai 2016 die Überschrift zu geben: "Die SPD ist besser als ihr Ruf"  und zu schreiben: "Mit der Reform von Leiharbeit und Werkverträgen ist wieder ein sozialdemokratisches Projekt verwirklicht worden. So schön kann Mitregieren sein."
Das Gesetz schränkt verantwortungsvoll handelnde Unternehmen nicht ein, sondern richtet sich gegen die schwarzen Schafe, die die bisherigen Regeln missbrauchen. Prekäre Beschäftigung wird

 

02.05.2016 in Lokalpolitik

Vertrag endlich erfüllen!

 
Kein Trampelpfad im Schlosspark!

Da der Investor Dietz AG die vertraglich festgelegten Punkte des Parkpflegekonzepts für den Schlosspark Seeheim auch nach zehn Jahren noch nicht erfüllt hat, beauftragt die Seeheim-Jugenheimer SPD-Fraktion den Gemeinde-Vorstand, insgesamt mehr als zehn Maßnahmen einzufordern. „Wir wollen, dass die Dietz AG die vertraglichen Verpflichtungen endlich erfüllt“, moniert SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber. Der Schlosspark Seeheim soll in Anlehnung an die historische Gestaltung wiederhergestellt, für die Bevölkerung geöffnet, wieder erlebbar gemacht und somit deutlich belebt werden. „Das ist und war das primäre Ziel des Vertrages“, so Weber. Das Anfang des Jahres vorgelegte Parkpflegekonzept sei lückenhaft und erfülle die Ziele nicht. Er habe kein Verständnis dafür, dass bisher aus dem Rathaus keinerlei Aktivitäten erfolgten, um den Park vertragsgemäß herzustellen. „Ich habe den Eindruck, dass im Rathaus viel mehr die Interessen der Dietz AG im Vordergrund stehen, als der Nutzen für die Bevölkerung und für die Gemeinde“, meint Weber. Es stelle sich die Frage: Warum?

 

19.03.2016 in Lokalpolitik

Wolfgang Weber bleibt Fraktionsvorsitzender

 
Wolfgang Weber

Wolfgang Weber bleibt Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung in Seeheim-Jugenheim. Die Fraktion bestätigte Weber auf ihrer konstituierenden Sitzung im Amt. Zu seinen Stellvertretern wurden Rainer Grimm und Gerhard Bröning gewählt, um die Fraktionsfinanzen kümmert sich Hans-Jürgen Wickenhöfer, die Fraktions-Pressearbeit bleibt bei Peter Tränklein. Für den Gemeindevorstand schlägt die Fraktion Otfried Ganzert und Rainer Anders vor. Wolfgang Weber freut sich darauf, wieder die Fraktion zu führen, zumal das Team für Kontinuität garantiere. Zwar biete das Wahlergebnis nicht unbedingt Grund zu großem Jubel, trotzdem sei die SPD zufrieden, habe man doch entgegen des Trends etwas zugelegt.

Wolfgang Weber kündigte an, dass die Seeheim-Jugenheimer SPD, die nach der Kommunalwahl nach wie vor zehn Sitze im Gemeindeparlament hat und weiterhin drittgrößte Kraft ist, sowohl mit der CDU als auch mit den Grünen Gespräche führen werde, um eine eventuelle Zusammenarbeit auszuloten. „Wir sind gespannt, wie sich die beiden Fraktionen, die ja Sitze eingebüßt haben, dazu stellen“, so Weber. Ziel sei es, die gute Arbeit von Hans-Jürgen Wickenhöfer als Vorsitzender der Gemeindevertretung fortzusetzen. Angestrebt sei auch ein Gespräch mit der FDP als Fraktion, die neben der SPD am kräftigsten zugelegt habe. Aktuell sei jedoch noch keine Entscheidung getroffen worden. “Wir sind nach allen Seiten offen”, so Wolfgang Weber.

Weber teilte mit, dass die SPD bestehende Themen mit Nachdruck weiterverfolgen werde, aber auch neue Themen einbringe, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürgern lägen. Die Fraktion werde sich in der nächsten Legislaturperiode strikt an ihr Wahlprogramm halten, betonte der Fraktionsvorsitzende.


 

 

Termine

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27.05.2016, 15:00 Uhr 60plus Treff
Thema: Landes-und Kreispolitik Referentin wird MdL Heike Hofmann sein

01.06.2016, 20:00 Uhr Vorstandssitzung
Unsere Vorstandssitzungen sind öffentlich. Anmeldungen bitte an Peter Kannegießer: peter.kannegiesser@gmx …

09.06.2016, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bitte …

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