SPD-Fraktion lehnt Haushalt 2010 sowie Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung ab.
Die SPD zeigte in der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.05.2010 auf, warum sie dem Haushalt 2010 nicht zustimmen kann. Die SPD sieht die Gemeinde vor zwei großen Herausforderungen gestellt: 1. Massive Mindereinnahmen durch „kommunalfeindliche“ Entscheidungen im Bund und Land Hessen. 2. Dem demografischen Wandel, der Seeheim-Jugenheim gemäß vorliegender Prognosen besonders treffen soll. Nach Meinung der SPD spricht Bürgermeister Kühn zwar die Herausforderungen an, aber zukunftsweisende Vorschläge finden sich nicht im Haushalt. SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber: „Der Haushalt schreibt alte Konzepte fort. Es fehlen zündende Ideen und intelligente Vorschläge, wie sich unsere Gemeinde unter den neuen Bedingungen positionieren und entwickeln soll!“
Voller Text der Haushaltsrede
Veröffentlicht am 07.05.2010
Aufruf der SPD Ortsvereine Alsbach-Hähnlein, Bickenbach und Seeheim-Jugenheim zur Aktion „Biblis umzingeln“ am 24. April!
Eine KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atomstrom. Die SPD Ortsvereine Alsbach-Hähnlein, Bickenbach und Seeheim-Jugenheim rufen auf, am 24. April unter dem bundesweiten Motto „KettenreAktion: Atomkraft abschalten!“ an der Umzingelung des Kernkraftwerkes Biblis mitzumachen.
Veröffentlicht am 20.04.2010
SPD Seeheim-Jugenheim setzt sich für eine gerechte Gesundheitsversorgung für alle ein.
Die Bundesregierung beabsichtigt, eine vom Einkommen unabhängige Kopfpauschale zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen einzuführen. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen zudem nur noch Basisleistungen erbringen, andere, bisher von den gesetzlichen Krankenkassen erbrachte Leistungen müssen zukünftig privat versichert werden. Gleichzeitig ist vorgesehen, den Arbeitgeberbeitrag auf dem jetzigen Stand einzufrieren.
Die SPD Seeheim-Jugenheim lehnt dieses Konzept ab.
Veröffentlicht am 11.04.2010
SPD-Fraktion legt Prüfantrag zur besseren Unterbringung der Seeheimer Gemeindebücherei vor.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen legt die SPD-Fraktion Seeheim-Jugenheim einen Prüfantrag zur möglichen Verlegung der Seeheimer Gemeindebücherei aus den Räumen im Historischen Rathauses Seeheim in die Geschäftsräume Darmstädter Straße 15 (ehemals Schlecker-Markt; jetzt leer stehend) vor. Der Gemeindevorstand soll unter Berücksichtigung der räumlichen und technischen Anforderungen an eine moderne Bücherei zunächst prüfen, ob eine Unterbringung überhaupt möglich wäre.
Veröffentlicht am 24.03.2010
Mitgliederversammlung der SPD Seeheim-Jugenheim für interkommunale Zusammenarbeit an der vorderen Bergstraße.
Mit Verwunderung wurde von den am vergangenen Freitagabend anwesenden Mitgliedern der Plan von Bürgermeister Olaf Kühn zur Kenntnis genommen, die Standesämter der Gemeinden Seeheim-Jugenheim und Mühltal zusammenzulegen. SPD Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber berichtete, dass der von Bürgermeister Kühn vorgelegte Vertragsentwurf die Erledigung aller Aufgaben in Mühltal vorsehe. „Trauungen, Geburts- und Sterbeurkunden gäbe es dann nur noch in Mühltal“ so Weber. Die SPD-Mitgliederversammlung begrüßte die ablehnende Haltung aller Fraktionen, zumal die Fahrt nach Mühltal sehr aufwändig und mit öffentlichen Verkehrsmitteln kaum zu bewerkstelligen ist.
Veröffentlicht am 22.03.2010
Zitate
Was man nicht aufgibt, hat man nie verloren.
[Friedrich Schiller, Maria Stuart]
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