Willkommen beim SPD-Ortsverein Seeheim-Jugenheim!

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05.07.2017 in Ortsverein

Besuch von Hans-Jürgen Wickenhöfer!

 

Mit einer Reihe von Hausbesuchen wird sich Hans-Jürgen Wickenhöfer ab dem 7. Juli 2017 bei den Wählerinnen und Wählern der Gemeinde vorstellen. Er wird in den nächsten Wochen und Monaten an jeder Haustür in Seeheim-Jugenheim läuten und sich bekannt machen."Ich will der Ansprechpartner Nummer Eins für die Bürgerinnen und Bürger sein", so Wickenhöfer, "und dazu gehört, dass die Leute mich auch kennen".

Bei den Besuchen wird Hans-Jürgen Wickenhöfer von unterschiedlichen örtlichen Unterstützern begleitet. Sie finden üblicherweise am Nachmittag nach 17 Uhr statt. Die jeweiligen Straßenzüge bzw. Bereiche werden jeweils für die nächste Woche auf der Homepage des Kandidaten (www.HJ-Wickenhoefer.de) bekanntgegeben. Dort stehen auch alle anderen Veranstaltungen und Termine, an denen man den Kandidaten zum Gespräch treffen kann.

 

20.06.2017 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.

 

Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfähige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind.

Unser Steuerkonzept für ein gerechtes Deutschland.

 

12.06.2017 in Lokalpolitik

Ausschuss zur Akteneinsicht beantragt

 

„Wir wollen noch in diesem Jahr das Thema Schlosspark Seeheim klären, jetzt mit Akteneinsicht“, umschreibt der Seeheim-Jugenheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Weber das Ziel der SPD. Die Fraktion wolle, so Weber, die Hinhaltetaktik von Bürgermeister Olaf Kühn und vom Investor durch Nichtstun und aktuell durch Widerspruch durchbrechen. Weber: „Es hat den Anschein, als ob Kühn sich mit dem Widerspruch über die Runden retten will“. Mit der Akteneinsicht wolle man sich endlich dem grundlegenden Ziel des Vertrags Schritt für Schritt konkret annähern. Der Ausschuss für Akteneinsicht soll klären, warum die im Durchführungs-vertrag formulierte Zielvereinbarung „...die Öffnung des Parks für die Allgemeinheit und die damit verbundene Belebung des Orts...“ bis heute nicht einmal annähernd umgesetzt worden ist. „Über Jahre hinweg wurde die Vertragsumsetzung vom Rathaus und Investor sträflich vernachlässigt“, sagt Wolfgang Weber. Dies habe zur Folge, dass für die Bevölkerung ein eindeutiger Nachteil entstehe, da der Park zunehmend verfalle. Elemente (z.B. Torpfosten), die 2005 noch vorhanden waren, seien jetzt zerstört oder entfernt worden, berichtet Weber. Zudem sei der östliche Parkteil mit Barrieren in wichtigen Bereichen unpassierbar gemacht worden.

Der Fraktionsvorsitzende will weiterhin über die Akteneinsicht erfahren, warum zum Schlossgebäude die „uneingeschränkte öffentliche Zugänglichkeit“ nicht im Grundbuch eingetragen worden ist, obwohl dies laut Vertrag zu gewährleisten sei. Ferner sei zu klären, warum das Parkpflegekonzept von 2015 nicht vollständig gemäß des Parkpflegewerks von 2005 übernommen worden ist.

Pit Tränklein
Pressesprecher SPD-Fraktion

 

12.06.2017 in Fraktion

Die Liste der Versäumnisse wird länger und länger

 

Rückblick auf ein Jahr nach der Kommunalwahl und Vorausschau auf ein spannendes Jahr Mit Bürgermeister- und Bundestagswahlen waren die wichtigsten Tagesordnungspunkte der Fraktionsklausur der Seeheim-Jugenheimer SPD. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber zeigte sich höchst zufrieden mit der Arbeit der Fraktion und lobte vor allem die konstruktive Zusammenarbeit. Die Fraktionsmitglieder seien stets gut vorbereitet und würden fundierte und sachliche Diskussionsbeiträge in den Ausschüssen liefern. „Das gilt für alt gediente Mandatsträger genauso wie für neue“.

Überhaupt nicht einverstanden ist Wolfgang Weber wie mit den Beschlüssen der Gemeindevertretung im Rathaus umgegangen wird. „Die Liste der Versäumnisse wird länger und länger“, so Weber. Dies betreffe vor allem Bausachen, an erster Stelle die Situation hinsichtlich der Sport- und Kulturhalle. Die SPD-Fraktion habe seit Jahren ein Konzept gefordert, jetzt könnten die Vereine die Halle seit einem halben Jahr nicht mehr nutzen. Das aktuell geforderte Konzept über Nutzung und Finanzierung sei, so Weber, bis heute nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion hoffe nun auf realistische Vorschlage von dem so genannten Runden Tisch und von der Verwaltung. Vor dem Hintergrund, dass das Thema neue Sport- und Kulturhalle mit dem Ausnutzen möglicher finanzieller Förderungen durch Land und Bund stehe und falle, hat die SPD Fördermöglichkeiten über die SPD-Bundestagsabgeordnete und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries eruiert. „Wir hoffen, das erhöht die Chancen“, so Weber.

Gleichzeitig fordere die SPD-Fraktion für die nächsten zehn bis zwanzig Jahre ein Sanierungsprogramm für die anderen Bürgerhäuser und Bürgerhallen in der Gemeinde. „Die Vereine sollen nicht wieder von einer plötzlichen Schließung überrascht werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende.

Neben anderen Themen bemängelte die SPD-Fraktion, dass der gemeindliche Slogan „Hier blüht`s“ bei weitem nicht sichtbar umgesetzt werde. Gerade die Ortseinfahrten und viele Beete an Straßen und Plätzen seien unattraktiv und im Vergleich zu anderen Kommunen entlang der Bergstraße verbesserungswürdig. Auch hier müsse ein schlüssiges Konzept her, auch hier sei die Verwaltung gefordert. Doch wie in vielen anderen Punkten auch, zeige sich hier die mangelnde Planungsfähigkeit und Phantasie im Rathaus. „Der Bürgermeister hat sein Rathaus nicht gut aufgestellt“, monierte Wolfgang Weber.

Pit Tränklein
Pressesprecher der Fraktion

 

 

06.06.2017 in Lokalpolitik

Zum Widerspruch von Bürgermeister Kühn

 

SPD-Fraktion erwartet Nein der Gemeindevertretung

Mit einiger Verwunderung reagiert die SPD-Fraktion Seeheim-Jugenheim auf die Nachricht, dass Bürgermeister Olaf Kühn Widerspruch gegen den Beschluss der Gemeindevertretung zum Seeheimer Schloss eingelegt hat. Am 18. Mai 2017 hatte die Gemeindevertretung dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Abnahme-Protokoll vom September 2016 zugestimmt. Damit wurden 12 Jahren nach Abschluss des Durchführungsvertrags zwischen der Dietz AG und der Gemeinde die wichtigsten Maßnahmen zur Wiederherstellung des historischen Schlossparks dem Gemeindevorstand für die anstehenden Abnahmen noch einmal klar vorgegeben.

Es sei zwar das gute Recht und sogar die Pflicht eines Bürgermeisters, Widerspruch gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung einzulegen, wenn … das Wohl der Gemeinde gefährdet oder wenn geltendes Recht gebrochen werde, so SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber. Doch in diesem Fall sei es eher umgekehrt. „Nicht der Beschluss schadet der Gemeinde, sondern das Nichtstun von Dietz und Rathaus“, meint er. Seit Jahren werde von beiden Seiten tatenlos zugesehen, wie ein bedeutendes Kulturgut Schritt für Schritt verfällt bzw. zerstört werde. „Die Gemeinde verliert ein kulturelles Erbe. Das ist der wahre Schaden für die Gemeinde“, äußert sich Weber. Er hofft, dass die Gemeindevertretung den Widerspruch von Kühn klar zurückweist. Denn nicht das „abgemagerte“ Parkpflegekonzept aus dem Jahre 2015 sei die rechtliche Grundlage für Abnahmen, sondern allein der Durchführungsvertrag aus dem Jahre 2005 mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie dem Parkpflegekonzept mit konkreter Ziel- und Maßnahmenplanung für die Wiederherstellung des Schlossparks.

Mit der Zurückweisung von Kühns Widerspruch durch die Gemeindevertretung könnte
nach Meinung der SPD-Fraktion die Tür geöffnet werden, um diesen vertraglichen Sachverhalt zwischen der Gemeinde und der Dietz AG endlich gerichtlich klären zu lassen. Die SPD hatte schon vor Jahren vergeblich eine gerichtliche Klärung insbesondere des Wegerechts auf dem Schlossgrundstück gefordert. Stattdessen wurde 2015 im Auftrag und mit dem Geld der Dietz AG ein völlig unzureichendes und unvollständiges so genanntes Pflegekonzept erstellt und aus für die SPD unerfindlichen Gründen vom Denkmalschutz gebilligt. Weber: „Ich denke noch mit großer Verwunderung an die Bauausschusssitzung im Juni 2016. Weder die Verfasserin des Parkpflegekonzepts noch die ebenfalls anwesende Denkmalpflegerin konnten oder wollten das Konzept erklären und erläutern. Leider hatte der Bauausschuss damals dieses einmalige destruktive Verhalten nicht gerügt.“ Es wurden aber in der Sitzung grundsätzliche Änderungen am Konzept beschlossen. Das sind nach Meinung der SPD die wesentlichen Eckpunkte, die im aktuellen Beschluss der Gemeindevertretung bekräftig und detailliert worden sind.

Pit Tränklein
Pressesprecher SPD-Fraktion

 

Termine

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02.08.2017, 20:00 Uhr Vorstandssitzung
Unsere Vorstandssitzungen sind öffentlich. Anmeldungen bitte an Peter Kannegießer: peter.kannegiesser@gmx …

10.08.2017, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bitte …

17.08.2017, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bitte …

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