Herzlich willkommen!

Wir heißen alle Interessierten auf der Website des SPD-Ortsvereins Seeheim-Jugenheim herzlich willkommen!

 

09.02.2020 in Lokalpolitik

Antwort zur „Anfrage Schlosspark Seeheim“ entsetzt SPD!

 

Die Empfehlungen des Akteneinsichtsausschuss wurden im Juni 2018 von der Gemeindevertretung beschlossen. Wichtige Punkte: Herstellung des historischen Rundwegs im westlichen Schlosspark mit Anschluss an den Schlosshof sowie Wiederherstellung und Pflege von Wegen und Plätzen im östlichen Parkgelände. Die Beschlüsse sollten bis Ende 2019 umgesetzt sein. Nichts wurde getan - das Kulturgut verfällt weiter wie jeder Besucher feststellen kann.

Zur Klärung der Situation stellte die SPD im Oktober 2019 eine Anfrage an den Gemeindevorstand. Jetzt liegt die Antwort vor. SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber: „Nach erster Durchsicht der Antworten sind wir entsetzt. Der Inhalt strotzt nur so vor Unwissenheit über die vertragliche Basis von 2005!“ Weber stellt weiter fest, die Erkenntnisse der Akteneinsicht aus dem Jahre 2018, die zum einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung geführt haben, werden offensichtlich von der neuen Rathausführung nicht zur Kenntnis genommen. Stattdessen wird ein früherer Widerspruch des ehemaligen Bürgermeisters Kühn aus dem Jahre 2017 als gültige Rechtslage dargestellt. Weber: „Gerade dieser Widerspruch bewirkte den Akteneinsichtsausschuss, weil im Laufe der Jahre im Rathaus und von der Denkmalpflege der Vorhaben- und Erschließungsplan sowie der Durchführungsvertrag aus dem Jahre 2005 - unsere alleinige vertragliche Basis - immer weniger beachtet und umgesetzt wurde.“ Aus Sicht der SPD wurden schon damals mehr die egoistischen Ziele der Schlosseigentümer nach Abschottung verfolgt, als die Rechte der Bürgerinnen und Bürger nach uneingeschränktem Zugang zum gesamten Park. Ganz zu schweigen von der Umsetzung der Ziele aus dem Parkpflegewerk, in dem eine Fülle Maßnahmen zur Wiederherstellung und Erhalt des Englischen Landschaftsparks detailliert beschrieben sind.

Bei der Formulierung der aktuellen Antworten scheinen wiederum Schlosseigentümer unterstützt zu haben, denn nur auf deren Rechte wird eingegangen. Die Ziele der Gemeinde, die 2005 vertraglich mit dem Investor vereinbart wurden, werden nicht gewürdigt und beachtet. Es besteht bei der SPD der Verdacht, dass die neue Rathausführung diese grundlegenden Verträge nicht hinreichend kennt. Dazu nur ein Beispiel: Mit einer absurden Argumentation wird behauptet, mit dem Beschluss der Gemeindevertretung solle „quasi durch die Hintertür“ ein öffentlicher Zugang zum Schlosshof und zu den Gemeinderäumen erreicht werden. Das Gegenteil ist der Fall. Die beiden öffentlichen Räume mit doppelter Toilettenanlage im Schloss wurden der Gemeinde vom Investor ausdrücklich für öffentliche Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. Und der öffentliche Zugang zum Besuch der Räume ist im Grundbuch eingetragen. Durch „die Hintertür“ hat vielmehr der frühere BM Kühn die Öffentlichkeit quasi ausgeschlossen, weil er die Räume als Archivräume nutzte. Damit waren Bürgerinnen und Bürger ausgesperrt. Weber: „Jeder der mal in den Räumen war, konnte sehen, dass diese Räume für Archivzwecke denkbar ungeeignet sind. Jetzt ist der Beweis da, die Dokumente schimmeln! Wir wollen, dass die Räume möglichst bald für Ausstellungen genutzt werden.“

Die SPD-Fraktion wird in der Sitzung der Gemeindevertretung darauf drängen, dass die Drucksache mit den Antworten nicht nur einfach zur Kenntnis genommen wird wie vom Gemeindevorstand vorgeschlagen, sondern in die Ausschüsse zur Beratung überwiesen wird.

05.02.2020 in Bundespolitik

Auch nach Thüringen gilt:

 

01.02.2020 in Lokalpolitik

Neue Räume für Sterntaler-Lädchen

 

Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Bündnis 90/Grüne:

Der Neubau der Sport- und Kulturhalle Seeheim ist beschlossen. Erste Aufträge werden erteilt. Der Abriss der alten Halle rückt in zeitliche Nähe. In dem Zusammenhang wird erwartet, dass auch das gemeindeeigene Haus Schulstraße 16, in dem seit längerer Zeit das Sterntaler-Lädchen untergebracht ist, abgerissen werden muss.
Damit das Sterntaler-Lädchen weiter existieren kann, stellen SPD und Grüne einen gemeinsamen Antrag an die Gemeindevertretung. Das Ziel: der Gemeindevorstand möge andere geeignete Räumlichkeiten in zentraler Lage suchen und für das Lädchen bereitstellen.

In der Antragsbegründung heißt es u.a.:  Das Sterntaler-Lädchen hat sich seit seiner Eröffnung im April 2011 als alternatives Kinder-Lädchen für gebrauchte Kindersachen, Kinderkleidung, Bücher und Spielsachen entwickelt. Seit es eine Vielzahl von Geflüchteten in der Region gibt, sind mit steigender Tendenz auch gebrauchte Erwachsenenkleidung und Haushaltsartikel im Angebot. Jeder Kunde kann sich mehrere Artikel aussuchen. Die Sachen werden gegen Spende abgegeben. Motto: „Man gibt, was man kann!“ Das Lädchen ist so zu einer wichtigen sozialen Institution für Seeheim-Jugenheim und Nachbargemeinden geworden.

Träger des Ladens ist der Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt Seeheim. Die eingenommenen Spenden werden für soziale Projekte verwendet, z.B. für Kindergärten, Schulen und Weihnachtsgeschenke. Mit Einrichtung des Sterntaler-Lädchens will die AWO erreichen, dass Kleidungsstücke und Gebrauchsgegenstände nachhaltig verwendet und insbesondere auch Bedürftige in ihrem täglichen Alltag unterstützt werden. Alle derzeit ca.20 Mitarbeitende sind ehrenamtlich tätig. Das Lädchen ist derzeit donnerstags Nachmittag und freitags Vor- und Nachmittag geöffnet und wird jeweils von ca. 20 Kunden besucht.

Der Initiative wurden seinerzeit von der Gemeinde die Räumlichkeiten im gemeinde-eigenen Haus kostenlos zur Verfügung gestellt. Lediglich die Betriebskosten müssen vom Lädchen getragen werden.

Für den Fortbestand dieser sozialen Initiative ist es nun dringend notwendig, mit Hilfe des Gemeindevorstandes andere geeignete Räumlichkeiten zu finden. Es wäre fatal, wenn diese erfolgreiche Initiative aus Raumnot eingestellt werden müsste.

19.01.2020 in Lokalpolitik

Rede zum Haushalt 2020

 
Wolfgang Weber

Am 16. Januar 2020 hat die Gemeindevertretung den Haushalt für 2020 beschlossen.

Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Wolfgang Weber, eine Rede gehalten, die hier on-line nachzulesen ist.

 

18.01.2020 in Ortsverein

Das Jahresprogramm der AG 60Plus steht!

 

Die Arbeitsgemeinschaft 60Plus im Ortsverein Seeheim-Jugenheim, die Senioren in der SPD, hat ihr Jahresprogramm für 2020 veröffentlicht.

Ihre Mitglieder und Freunde treffen sich am Nachmittag jedes letzten Freitags im Monat zu Gesprächen über interessante Themen der Politik und der Gemeinde. Das aktuelle Programm kann hier gelesen werden.

Doris Schumacher-Braun freut sich über alle Gäste, gleich welche Alters!

Kontakt: Telefon 06257 82404 oder schumacher-braun@t-online.de.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.02.2020, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bi …

28.02.2020, 15:00 Uhr 60-Plus-Treffen
Klaus Bischoff spricht über: Unser Projekt in Westafrika, Aufbau einer Kita in Gambia.

04.03.2020, 20:00 Uhr Vorstandssitzung
Unsere Vorstandssitzungen sind öffentlich. Anmeldungen bitte an Peter Kannegießer: peter.kannegiesser@g …

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Dafür trete ich ein

 Heike Hofmann -- Ihre Landtagsabgeordnete  Banner Bullmann