Willkommen beim SPD-Ortsverein Seeheim-Jugenheim!

 
 

10.03.2019 in Allgemein

Der Newsletter im März ist da!

 

Im März-Newsletter lest ihr:

  • Die Europawahl
  • Heike Hofmann über Grundrente
  • Philip Mohm zum Spitzensteuersatz
  • Die Arbeit in der Fraktion
 

26.02.2019 in Landespolitik

Straßenbeiträge abschaffen!

 

SPD-Fraktion Seeheim-Jugenheim begrüßt Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge!

„Wir begrüßen die Initiative der SPD-Landtagsfraktion Hessen, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Weber. Es sei nicht länger hinnehmbar, dass für Grundstücks-eigentümer Belastungen im vierstelligen Bereich entstehen, die sie im Kern nicht zu verantworten haben. Alle Kommunen, auch Seeheim-Jugenheim, hätten in vielen Bereichen mit einem erheblichen Sanierungsstau zu kämpfen. Gerade jetzt werde deutlich, dass die Straßen in Hessen in einem katastrophalen Zustand sind und dringend saniert werden müssen. Eine ordentliche Straßeninfrastruktur ist für uns erste Aufgabe der Daseinsvorsorge.

Der von der SPD-Landtagsfraktion jetzt eingebrachte Gesetzentwurf sieht vor, dass im laufenden Haushaltsjahr den Kommunen 60 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. Diese sollen den kreisfreien und kreisangehörigen Städten und Gemeinden aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt werden. „Die vollständige Abschaffung ist eine saubere und klare Lösung, denn auch die Möglichkeit wiederkehrender Straßenbeiträge, die die jetzige Gesetzeslage zulässt, ist mit erheblichen Belastungen für Bürger verbunden und erfordert zudem einen immensen Verwaltungsaufwand“, sagte Wolfgang Weber. Die örtliche SPD begrüßt auch die vorgeschlagene Bemessungsgrundlage, die sowohl die Einwohnerzahl als auch die Fläche einbeziehe. Damit werde auch dem ländlichen Raum Rechnung getragen, wo im Verhältnis zur Fläche eher weniger Menschen wohnen, aber es mehr Straßen-Kilometer gibt.

Die SPD-Fraktion Seeheim-Jugenheim will ihren Antrag zur Änderung der Straßenbeiträge aus dem Jahr 2016, dessen abschließende Behandlung einvernehmlich mit den anderen Fraktionen ausgesetzt worden ist, weiterhin „auf Eis“ legen, bis der Hessische Landtag entschieden hat. Weber: „Wir hoffen, dass bei den Koalitionsfraktionen im Landtag ein Umdenken beginnt. Wenn CDU und Grüne wirklich etwas für Bürgerinnen und Bürger und für die Kommunen tun wollen, dann könnten sie es jetzt unter Beweis stellen!“

 

06.02.2019 in Fraktion

Offene Fraktion!

 

Am Donnerstag, den 7.Februar tagt die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung öffentlich im Haus Hufnagel.

Ab 19.30 Uhr bereiten wir uns auf die Sitzung der Gemeindevertreung in der nächsten Woche vor und stimmen uns darüber ab, wie wir die anstehenden Anträge bewerten.

An dieser "offenen" Fraktionssitzung können alle Bürgerinnen und Bürger teilnehmen und ihre Meinung dazu sagen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

 

 

07.01.2019 in Allgemein

Newsletter Januar 2019

 

NewsletterkopfDer erste Newsletter des SPD-Ortsvereins Seeheim-Jugenheim für 2019 ist online!

  • Pit Tränklein hört auf, neues Format für den Newsletter
  • Was ändert sich in 2019?
  • Ein soziales Deutschland ist das nicht. Von Phillip Mohm
  • Leitsätze zur Hospiz- und Palliativversorgung
  • Nachrichten aus der Fraktion

Den Newsletter könnt ihr auch per E-Mail erhalten. Kurze Nachricht an newsletter@spd-seeheim-jugenheim.de genügt.

 

 

29.12.2018 in Lokalpolitik

Die Rede zum Haushalt 2019 ist online!

 

Am 13. Dezember hat die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Seeheim-Jugenheim dem Haushaltsentwurf für 2019 zugestimmt.

Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Weber begründete in seiner Haushaltsrede die Zustimmung.

Ganz wichtig war uns, dass mit diesem Haushalt  die Finanzierung der Sport- und Kulturhalle gesichert ist.

Die Rede kann hier nachgelesen werden.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

21.03.2019, 18:30 Uhr Offene Fraktionssitzung
Wir bereiten die Sitzung der Gemeindevertretung in der nächsten Woche vor. Gäste sind sind herzlich willk …

29.03.2019, 15:00 Uhr AG 60-Plus
Wir sprechen mit Vivien Costanzo, unserer Kandidatin für die Europawahl!  

03.04.2019, 20:00 Uhr Vorstandssitzung
Unsere Vorstandssitzungen sind öffentlich. Anmeldungen bitte an Peter Kannegießer: peter.kannegiesser@g …

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Dafür trete ich ein

 

 Heike Hofmann -- Ihre Landtagsabgeordnete  Banner Bullmann