SPD Seeheim-Jugenheim

miteinander.machen

Themenschwerpunkte festgelegt

Veröffentlicht am 15.05.2011 in Fraktion

Klausur der Seeheim-Jugenheimer SPD-Fraktion

Nach der Konstituierung der Gemeindevertretung, die der Seeheim-Jugenheimer SPD-Fraktion mit Hans-Jürgen Wickenhöfer den neuen Vorsitzenden des Parlaments bescherte, legte die SPD-Fraktion im Rahmen einer Klausurtagung im Odenwald ihre Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre fest. Eine ausgewogene Familienpolitik mit all ihren Facetten vom generationenübergreifenden Wohnen über das erschwingliche Bauen für junge Familien bis hin zu sozial verträglichen Kindergartengebühren, aber auch der demografische Wandel stehen in dieser Legislaturperiode ganz oben auf der Tagesordnung, teilt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber mit. Energiepolitische Themen mit dem Hauptaugenmerk auf lokale und dezentrale Versorgung stehen auch auf der Agenda der Sozialdemokraten im Seeheim-Jugenheimer Parlament.

Eine Änderung bei der Ausgestaltung der Anliegergebühren nach Straßensanierungen strebt die SPD-Fraktion ebenfalls an, indem in der Gemeinde eine betroffene Bürgerinnen und Bürger wesentlich entlastende Einführung von wiederkehrenden Beiträgen überprüft werden soll. Dieses Modell ist in anderen Bundesländern bereits erfolgreich umgesetzt worden.

Mehr Bürgerservice ist ein anders wichtiges Thema der SPD. Dazu gehören eine Neugestaltung des bisher eher bescheidenen Internet-Auftritts der Gemeinde ebenso wie die vermehrte Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in aktuelle Fragen. Nicht aus den Augen verlieren wird die SPD die durch anstehende Umstrukturierungen eventuell möglichen Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Hufnagel, der Sport- und Kulturhalle in Seeheim, der historischen Rathäuser in Seeheim und Jugenheim oder des Schlosses Heiligenberg in Jugenheim. Schließlich wird sich die SPD-Fraktion auch mit der gemeindlichen Wirtschaftsförderung befassen und eine Bilanz deren bisherigen Tätigkeit anfordern. Die SPD-Fraktion wird diese Themen zeitnah mit entsprechenden Anträgen in Gang bringen beziehungsweise bei bereits gestellten Anträgen intensiv bei der Verwaltung nachhaken.

Im Rahmen der Klausur stellte Hans-Jürgen Wickenhöfer seinen Posten als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion zur Verfügung. Er wolle als neu gewählter Vorsitzender der Gemeindevertretung die erforderliche Neutralität wahren. Deshalb verzichte er auf die Position in der Fraktion, teilte Wickenhöfer mit. Die SPD-Fraktion wählte Gerhard Bröning einstimmig zu ihrem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden.

Selbstverständlich gehörte eine durchaus auch selbstkritische Analyse des Ergebnisses der Kommunalwahl zu den Tagesordnungspunkten der Klausur. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber betonte, dass die SPD trotz des Verlustes eines Sitzes im Parlament mit großer Lust und großem Engagement ihre Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen werde. “Wir werden mehr denn je präsent sein”, zeichnete Wolfgang Weber das insgesamt positive Stimmungsbild der SPD-Fraktion.

Gül Karatas -- für Sie im Kreistag Heike Hofmann -- Ihre Landtagsabgeordnete Banner Bullmann

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