22.04.2019 in Anträge

Stein- und Schotterwüsten umwandeln in Grün-Oasen

 

Eine Anfrage der SPD vom 12.04.2019 an den Gemeindevorstand

In der jüngsten Zeit ist der Trend zum Umwandeln von öffentlichen Grünanlagen und die Umgestaltung von privaten Gärten in „Stein- und Schotterwüsten“ in den Medien ausführlich dargestellt und hinsichtlich der Nachteile für Umwelt und Menschen angeprangert worden. Die SPD-Fraktion befasste sich in der jüngsten Sitzung ausführlich mit dem Thema und stellt eine Anfrage an den Gemeindevorstand.

Aus Sicht der SPD verschwindet mit jeder umgewandelten Grünfläche ein Lebensraum für Insekten und Vögel. Grünflächen und Bäume sind für das Klein- und Mikroklima in Städten und Gemeinden ein wichtiger positiver Faktor. Insbesondere bei solchen Heiß- und Dürre-Sommern wie 2018 erfüllen Bäume als Schattenspender und Grünflächen, die Feuchtigkeit speichern und abgeben, eine wichtige regulative Aufgabe. Kies-, Schotter- und andere steinversiegelte Flächen hingegen speichern tagsüber die Hitze und strahlen diese über lange Zeit nachts ab. Dadurch werden Heißzeiten verstärkt.

Fachleute und Wissenschaftler warnen insbesondere vor dem Hintergrund eines Klimawandels vor der Vernichtung und Umwandlung weiterer Grünflächen und fordern die Städte und Kommunen zum drastischen und schnellen Umsteuern auf. Manche Städte und Gemeinden versuchen diesem negativen Versiegelungs-Trend mit dem Satzungsrecht und Gestaltungsvorschriften zu begegnen, was aber aus Sicht der SPD in Praxis nur schwer umzusetzen und noch schwerer zu überprüfen ist. Positive Handlungen der Städte und Gemeinden hingegen könnten Anregung und Vorbild für Private sein.

Die SPD will, dass die „Versteinerung“ der Gemeinde gestoppt wird und stellte einige diesbezügliche Fragen an den Gemeindevorstand. Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Weber: „Wir möchten wissen, mit welcher Strategie und mit welchen konkreten Maßnahmen der Gemeindevorstand den negativen Trend, der Vernichtung von Grünanlagen und Bäumen in öffentlichen und privaten Bereichen, aktiv gegensteuern will?“

Darüber hinaus fragt die SPD nach den Plänen und Maßnahmen des Gemeindevorstandes mit denen die negativen Auswirkungen des Klimawandels (Hitze, Trockenheit, Starkregen, usw.) auf die Gemeinde Seeheim-Jugenheim und der Bevölkerung gemindert werden könnten.

Weber weißt im Zusammenhang mit der Anfrage darauf hin, dass die Ergebnisse der Prüfungen zum Beschluss der Gemeindevertretung vom 06.09.2018 „Naturvielfalt an Wegerändern verbessern“ noch nicht vorliegen. Auch das sind sinnvolle Maßnahmen um mehr Grün in die Gemeinde zu bringen und Lebensraum für Insekten zu erhalten. Ursprünglich sollten diese Ergebnisse bereits bis Ende 2018 der Gemeindevertretung vorgelegt werden.

Pressemitteilung der SPD-Seeheim-Jugenheim vom 13.04.2019

 

20.04.2019 in Presse

SPD fordert 100%ige Kinderbetreuung!

 

Überrascht wurde die SPD-Fraktion von der Mitteilung des Gemeindevorstandes, dass für das neue Kindergartenjahr 2 weitere Gruppen für U3-Betreuung benötigt werden. Dazu soll zunächst der Raum „Niedercrinitz“ im Bürgerhaus Malchen umfunktioniert werden. Für das Jahr 2020/2021 sollen am Malchener Sportplatz 4 Container aufgestellt werden. Dazu der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Weber: „Diese Nachricht erstaunt umso mehr, weil bisher vermittelt wurde, dass der Gemeindevorstand die Entwicklung „im Griff“ habe. Kinder fallen doch nicht plötzlich vom Himmel!?“ Auch die genannten Lösungen überzeugen die SPD nicht. Das Unterbringen in der Bürgerhalle Malchen und das Aufstellen von Containern am Malchener Sportplatz, könnten nur Notlösungen sein. Für eine mittelfristige bzw. Dauerlösung seien diese Räumlichkeiten und Lagen nicht optimal.

Um den offensichtlich zunehmenden Bedarf an Kinderbetreuung (U3 und Ü3) zu 100% abdecken zu können, bedarf es aus Sicht der SPD einer besseren und zukunftssicheren Standort-, Ausbau- und Neubauplanung der Betreuungsplätze für die Gesamtgemeinde. Weber: „So eine Planung muss nach dem Grundsatz ´kurze Beine – kurze Wege´ ständig fortgeschrieben werden. Betreuungsplätze sind dort bereitzustellen, wo die Kinder wohnen. Kinder von einem Ortsteil bzw. von einer Ortslage zur anderen bringen zu müssen, sollte die Ausnahme sein.“

Die SPD weist auch auf die Zielsetzung der Hessische Landesregierung hin: „Jedes Kind in Hessen soll möglichst früh, möglichst optimal und nachhaltig gefördert werden.“ Mit einer sogenannten „Kleinkita-Pauschale“ will das Land dafür sorgen, dass Kinder besonders in kleineren Einrichtungen im ländlichen Raum wohnortnah betreut werden können. Daher erwartet die SPD vom Gemeindevorstand, dass zur Finanzierung von Baumaßnahmen und zum Betrieb der Einrichtungen diese Fördermittel in Anspruch genommen werden.

Zur Klärung der Situation stellte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag. Darin werden vom Gemeindevorstand einerseits die aktuellen Bedarfs- und Prognosezahlen bezogen auf Ortsteile gefordert. Andererseits sollen auch Lösungsvorschläge insbesondere zur Schaffung von wohnortnahen U3- und Ü3-Betreuungsplätzen vorgelegt werden.

Pressemitteilung der SPD-Seeheim-Jugenheim vom 18.04.2019

 

11.04.2019 in Allgemein

Newsletter April 2019

 

Behandelt werden im Newsletter:Newsletter 1904

  • Die SPD-Eckpunkte für Europa
  • Vivien Costanzo bei 60-Plus
  • Status Heiligenberg
  • Themen der Fraktiom

Wir wünschen eine interessante Lektüre!

Eine PDF-Version gibts hier.

 

 

01.04.2019 in Lokalpolitik

SPD-Antrag „Nichtraucher-Schutz im Freibad verbessern“

 

Schwimmbad Jugenheim, 2011In der vergangenen offenen Sitzung der SPD-Fraktion Seeheim-Jugenheim waren Vertreter des Schwimmbad-Vereins Jugenheim zu Gast. Erörtert wurden aktuelle Themen rund um das Freibad Jugenheim.
Neben wichtigen baulichen Maßnahmen und Inanspruchnahme von Fördermitteln des Landes Hessen wurde ein zunehmendes Ärgernis für viele Schwimmbadbesucher angesprochen: Rauchen im Freibad! Das Rauchen im gesamten Freibadbereich, mit Ausnahme der Innenräume, ist gemäß aktueller Haus- und Badeordnung erlaubt. Es häufen sich aber Beschwerden von Besuchern über die steigende Beeinträchtigung durch den Raucher-Qualm. Das trifft besonders die kleinen Kinder. Ein weiteres großes Ärgernis sind die von vielen Rauchern achtlos weggeworfenen Kippen auf die Wiese oder anderen Freiflächen.  
Aus Sicht der SPD muss insbesondere der Nichtraucher-Schutz für Kleinkinder auch im Freibad Priorität haben. Daher stellte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag an die Gemeindevertretung. Darin wird der Gemeindevorstand gebeten zu eruieren, wie andere Städte und Gemeinden den Nichtraucher-Schutz im Freibad umsetzen und für alle Badegäste vernünftig regeln. Dabei sind auch die rechtlichen und praktischen Möglichkeiten eines generellen Rauchverbots im Freibad, ggf. verbunden mit Ausweisung von besonderen Raucher-Bereichen, zu prüfen. Ziel des Antrags ist, den Nichtraucherschutz im Freibad der Gemeinde durch eine allseits verträgliche und zumutbare Änderung der Haus- und Badeordnung deutlich zu verbessern.

 

10.03.2019 in Allgemein

Der Newsletter im März ist da!

 

Im März-Newsletter lest ihr:

  • Die Europawahl
  • Heike Hofmann über Grundrente
  • Philip Mohm zum Spitzensteuersatz
  • Die Arbeit in der Fraktion
 

Termine

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05.06.2019, 20:00 Uhr Vorstandssitzung
Unsere Vorstandssitzungen sind öffentlich. Anmeldungen bitte an Peter Kannegießer: peter.kannegiesser@g …

06.06.2019, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bi …

13.06.2019, 19:30 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bi …

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