SPD Seeheim-Jugenheim

miteinander.machen

Listen für die Kommunalwahl 2021 verabschiedet

Gut vorbereitet und mit einem Wahlprogramm, das ganz besonders die Menschen in den Mittelpunkt ihres politischen Handelns stellt, startete die SPD Seeheim-Jugenheim am 2.11.2020 im Bürgerhaus Balkhausen in den Kommunalwahlkampf 2021. „miteinander.machen“ ist die Leitidee der SPD in der Gemeinde, auch wenn die Mitgliederversammlung in Coronazeiten unter Wahrung von Abständen und Maskenpflicht durchzuführen war. Die Zukunft gestalten und nicht nur die Gegenwart verwalten, das ist die Maxime der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung. SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Weber berichtete hierzu, dass seitens der SPD Fraktion in der zu Ende gehenden Wahlperiode über 80 Anträge und 25 Anfragen eingebracht worden seien.

 
Newsletter Oktober 2020


Unser Newsletter für den Oktober 2020 ist erschienen!
Mit Nachrichten aus Ortsverein, Fraktion und der Gemeindevertretung.

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V.l.n.r: Kannegießer, Degen, Mohm, Karatas, Weber
Jahreshauptversammlung des Ortsvereins

SPD für starke Kommune; Kommunalwahl 2021 vorbereitet

Alles, was das Leben trägt, passiert vor Ort in den Kommunen, so SPD-Generalsekretär Christoph Degen am 25.09.2020 bei der Jahreshauptversammlung der SPD Seeheim-Jugenheim. Deshalb, so Degen, brauche es starke und handlungsfähige Kommunen in Hessen. Es dürfe nicht sein, dass die Kommunen in der Aufgabenerledigung allein gelassen werden, die finanziellen Mittel nicht ausreichen, um die kommunale Infrastruktur zu unterhalten.

 
„Schlosspark Seeheim“ – abschließende Prüfung beschlossen!

In der Sitzung des Bauausschuss am 22.09.2020 stand zum zweiten Mal das Ergebnis einer rechtlichen Prüfung zum Seeheimer Schlosspark auf der Agenda. Im August hatte die SPD-Fraktion eine Überarbeitung gefordert. Wegen Beratungsbedarf, wurde der TOP um einen Monat vertagt. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Weber: „Die vorgelegten Ergebnisse sagen nichts aus, weil die grundlegenden Verträge von 2005 nicht berücksichtigt sind. Wir wollen, dass die Prüfung auf Basis des Vorhaben- und Erschließungsplanes und des Durchführungsvertrages aus dem Jahre 2005 durchgeführt werden. Das ist die alleinige Rechtsgrundlage!“ Mit der SPD- /Grünen-Mehrheit beschloss der Bauausschuss, eine erweiterte Prüfung durchführen zu lassen. Bis zur Vorlage der Ergebnisse soll die Drucksache im Bauausschuss verbleiben.   

 
Familienbeirat beschlossen!

 

Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat die Gemeindevertretung am 3.9.2020 den Gemeindevorstand beauftragt, eine Satzung für einen Familienbeirat auszuarbeiten.

Der Antrag der SPD zielt auf eine bessere Einbindung der Familien in die Entscheidungsprozesse der Gemeinde ab. Aus unserer Sicht ist dieses Verfahren geeigneter als ein „Runder Tisch“, der zwar in lockerer Form, aber dafür auch unverbindlich reden und handeln könnte. Mit dem jetzt beschlossenen Verfahren wurde eine seit vielen Jahren unter den Eltern kursierende Idee jetzt in die Tat umgesetzt.

 
Wir wollen einen Familienbeirat - nicht nur einen Familientisch!

Warum Familienbeirat und Familienvertretung – warum nicht lediglich (!) ein Familientisch?

Die SPD Seeheim-Jugenheim spricht sich ausdrücklich für eine Familienvertretung und einen Familienbeirat aus – genau so, wie es für die Interessenvertretung der Altersgruppe der über 60-Jährigen in unserer Gemeinde, den Seniorinnen und Senioren, eingerichtet wurde. Die Familien –sollen genau so eine verbindliche Plattform für eine gelingende Interessenvertretung erhalten, es kann nicht sein, dass die für uns so wichtige Gruppe mit einem „Familientisch“ abgetan wird, wie es jetzt die FDP-Fraktion in der Seeheim-Jugenheimer Gemeindevertretung beantragt hat – als Gegenantrag zum SPD-Antrag, der im Mai durch die Fraktion eingebracht worden war.

Bereits die Diskussion im Sozialausschuss wirkte befremdlich. Von Seiten der CDU kam der Einwand, dass die Betroffenen keine weitere Zeit aufbringen können, da sie bereits durch Beruf und Kinderbetreuung sehr gefordert seien. Von FDP und CDU samt Bürgermeister Kreissl wurde überhaupt in Frage gestellt, wie denn Familie überhaupt definiert werden solle. Kreissl erklärte wörtlich, das traue er sich nicht zu …

Wir bleiben bei unserem Antrag. die SPD Seeheim-Jugenheim lässt sich den Antrag zur Bildung einer Familienvertretung und eines Familienbeirats nicht verwässern! Wir wollen Verbindlichkeit – nicht nur einen Tisch, an dem mal geschwätzt wird.

Was ist für uns Familie? Welche soziale Gruppe in unserer Gemeinde meinen wir? Wer soll in diesen Gremien Stimme haben und vertreten werden?

Mit unserem in der Gemeindevertretung eingebrachten Antrag will die SPD Seeheim-Jugenheim ein Plenum für Eltern bilden, die mit Kindern und Jugendlichen unter 18 in einer „häuslichen Gemeinschaft“ leben. Das können Elternpaare sein, das können Alleinerziehende sein… Wichtig ist das Zusammenleben mit Kindern und Jugendlichen. Warum Abgrenzung bzgl. des Alters? Weil Volljährige selbst für sich verantwortlich sind und sich selbst vertreten dürfen.

Warum wollen wir ein gewähltes Gremium – vergleichbar der Seniorenvertretung und des Seniorenbeirats?

Jede soziale Gruppe erhält erst Stimmgewalt in einer Gemeinde, wenn Sie sich zusammentut. Viel zu oft werden Einzelrückmeldungen überhört, gar als Interesse nur Einzelner abgetan. Wir wollen, dass Familien und Eltern Sprechgewalt, Initiativ- und Antragsbefugnis sowie Teilnahmerechte in den Sitzungen von Gemeindevertretung und Ausschüssen erhalten, so wie es der Altersgruppe der Senioren auch zugestanden wird.

Vernetzung bringt gegenseitige Unterstützung, bringt Stärkung und bringt „Stimmgewalt“. Eine gewählte Familienvertretung und und ein hieraus gewählter Familienbeirat stiftet Verbindlichkeit.

Übrigens, die erste Initiative zur Einrichtung eines solchen Gremiums wurde ca. 2014 bereits durch die Vorsitzende des Vereins „Szenenwechsel“ Gabi Jaspert eingebracht: „Seeheim-Jugenheim braucht einen Familienbeirat!“. Darüber hinaus haben wir eine Elterninitiative, wir haben einzelne Elternbeiräte, die um Gehör ringen. Das Desaster von mehr als 60 fehlenden Plätzen im Ü3-Bereich und mehr als 100 fehlenden Plätzen im U3-Bereich braucht das Mitspracherecht (Stimmgewalt) für die Betroffenen. Nicht realisierte Sanierungsmaßnahmen in den Betreuungseinrichtungen müssen aufgegriffen werden.

Vereinzelung und Abgrenzung helfen hier nicht weiter. Familien brauchen eine starke Stimme. Sie sind die Zukunft unserer Gemeinde!

Deshalb: Familienvertretung und Familienbeirat für Seeheim-Jugenheim – jetzt!

Hier geht's zu unserem Antrag

 

Termine

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21.01.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bi …

28.01.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich für SPD-Mitglieder. Nicht-Mitglieder sind als Gäste willkommen; bi …

04.02.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung
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